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Thurgauer Delegation beim UVEK

Zum Abschluss der ersten Planungsphase der Bodensee-Thurtalstrasse (BTS) hat eine Thurgauer Delegation den zuständigen Bundesämtern in Bern heute den Planungsstand erläutert. Beim Empfang durch das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) bekräftigte Generalsekretär Walter Thurnherr die gute Zusammenarbeit mit dem Kanton Thurgau.

Beim Empfang durch das UVEK mit dabei waren auch drei Thurgauer Parlamentarier und Parlamentarierinnen: Ständerätin Brigitte Häberli, Ständerat Roland Eberle und Nationalrat Christian Lohr.
Regierungsrat Jakob Stark machte die Vertreter des Bundes auf zwei wichtige Anliegen des Kantons Thurgau aufmerksam: den neuen Nationalstrassen-Netzbeschluss des Bundes (NEB) und die Realisierung der Bodensee-Thurtalstrasse (BTS), wenn die Stimmberechtigten am 23. September Ja dazu sagen.

Für den Kanton Thurgau sei von grösster Bedeutung, dass der heutige Hauptstrassen-Abschnitt zwischen der A7 bei Grüneck/Bonau und der A1 bei Arbon vom Bund übernommen und als neue N23 ins Nationalstrassennetz aufgenommen werde. Dies unabhängig vom Abstimmungsergebnis über BTS-OLS. Mit der Übernahme anerkenne der Bund die Thurtal-Aachtalachse zwischen Frauenfeld und Arbon als Hauptentwicklungsachse des Thurgaus.

Bezüglich der BTS – die vorausgesetzt einem Ja an der Urne einen Aus- und Neubau der zukünftigen N23 darstellt – betonte Stark, dass der Kanton Thurgau nach den Grundsätzen des Bundesamts für Strassen (ASTRA) plane. «Das BTS-Projekt soll zum Zeitpunkt der Übergabe an den Bund eine möglichst hohe Akzeptanz haben», sagte er. Diesbezüglich richtete er auch einen Wunsch an Bundesrätin und UVEK-Vorsteherin Doris Leuthard. «Unterstützen Sie den Kanton Thurgau in seinen Bemühungen, die seit 40 Jahren ungelösten Verkehrsprobleme in der Osthälfte des Kantons zu lösen!», bat er.

Ständerat Roland Eberle unterstrich die hohe Bedeutung des NEB für den Kanton Thurgau. Nach der Zustimmung im Nationalrat sei die Vorlage auch im Ständerat gut unterwegs. Damit werde die Verbindung zwischen Grüneck/Bonau und Arbon ab 2014 zur neuen Nationalstrasse N23. Neu 100 Franken für die Vignette, wie vom Bundesrat und der ständerätlichen Verkehrskommission vorgeschlagen, seien deshalb für eine nachhaltige Finanzierung angemessen. Damit könnten Ausbauprojekte finanziert werden.

Ständerätin Brigitte Häberli legte den Vertretern des Bundes den Aus- und Neubau der zukünftigen N23 ans Herzen, wenn die Thurgauer Stimmberechtigten an der Urne Ja zur BTS sagen. Der Kanton Thurgau habe heute auf der Hauptachse zwischen Bonau und Arbon in vielen Dörfern und Städten ungelöste Verkehrsprobleme. Die Lebensqualität der Einwohnerinnen und Einwohner werde beeinträchtigt. Nationalrat Christian Lohr wies darauf hin, dass mit der Verkehrsentflechtung durch die BTS insbesondere die Sicherheit für den Langsamverkehr erhöht werden könnne.

UVEK-Generalsekretär Walter Thurnherr sagte, per 2014 werde die Verbindung zwischen der A7 und der A1 als N23 neu ein Teil des Nationalstrassennetzes, sofern das Parlament die entsprechende Vorlage wie vom Bundesrat beantragt verabschiede. Dann sei hier der Bund Bauherr: Er beschliesse, ob das Projekt BTS weiter verfolgt werde. Wenn es aber weiter verfolgt werde, so bezahle er es auch.

Anschliessend an den Empfang durch das UVEK fand eine Arbeitssitzung mit Vertretern des Bundesamts für Strassen (ASTRA) und des Bundesamts für Raumentwicklung (ARE) statt. Kantonsingenieur Andy Heller, Kantonsplaner Ueli Hofer und BTS-OLS Projektleiter Sascha Bundi informierten die Vertreter des Bundes über den aktuellen Planungsstand. Zudem besprachen sie die weiteren Planungsschritte bei einem Ja zu BTS-OLS am 23. September.