"Mehr als nur eine Strasse": Das sei die Bodensee-Thurtalstrasse für den Kanton Thurgau, betonte Regierungsrätin Carmen Haag zum Abschluss der kantonalen BTS-Projektierung vor den Medien. Zusammen mit Kantonsingenieur Andy Heller und Gesamtprojektleiter Peter Imbach stellte sie das fertige Thurgauer Projekt für die geplante neue Strasse von Arbon bis Bonau vor. Diese soll das stark gewachsene Verkehrsaufkommen auf der Thurgauer Hauptachse lenken und kanalisieren. Zudem soll sie die Städte und Dörfer von Verkehr, Lärm und Abgasen entlasten und den Oberthurgau mit seiner Bevölkerung und Wirtschaft besser Richtung Zürich und darüber hinaus anbinden.

Der Grundsatzentscheid des Volkes 2012 war für den Kanton der Auftrag, die BTS im Hinblick auf die Übergabe an den Bund detailliert auszuarbeiten. An den Bund übergeben wird die BTS-Projektierung, weil er per 1. Januar 2020 mit dem neuen Netzbeschluss (NEB) die Verbindung Grüneck-Meggenhus übernimmt, die damit neu zur Nationalstrasse N23 wird. Zur Strecke gehört die heutige Ost-West-Verbindung des Thurgaus (Kantonsstrassen-Abschnitte H474 und H14 von der A1 bei Arbon über Amriswil, Sulgen, Bürglen und Weinfelden bis zur A7 bei Bonau). Die BTS ist als Ausbauvorhaben für die N23 konzipiert und soll vom Bund weitergeplant und realisiert werden – von der politischen Priorisierung über die Genehmigung des Generellen Projekts durch den Bundesrat und die Ausarbeitung eines Ausführungsprojekts durch das ASTRA bis zum Bau und zur Finanzierung.

"Unser Ziel war es, dem Bund ein möglichst weit fortgeschrittenes Projekt übergeben zu können und damit die Chance auf eine baldige Realisierung der BTS zu steigern", erklärte Regierungsrätin Carmen Haag das Vorgehen. Die BTS stehe in Konkurrenz zu verschiedenen Ausbauwünschen in der ganzen Schweiz, die in der Planung zum Teil noch nicht so weit fortgeschritten seien.

7 Jahre Arbeit, knapp 600 Pläne, rund 80 Berichte und "Pioniercharakter"

Kantonsingenieur Andy Heller führte aus, warum die BTS ein modellhaftes Vorhaben und eben mehr als eine Strasse ist. "BTS und OLS sind seit Beginn umfassende Mobilitätsprojekte", sagte er. "Ihre Auswirkungen auf Raum, Umwelt und Bevölkerung wurden in allen Schritten berücksichtigt." Konkret geschah das über einzelne Teilprojekte und Konzepte, die das Tiefbauamt zusammen mit internen und externen Spezialisten laufend vertieft hat. Dazu gehören u.a. das Teilprojekt Raumentwicklung BTS/OLS und das Teilprojekt Güterzusammenlegungen. Während ersteres thematisiert, wie Kanton und Gemeinden raumplanerisch vorausschauend aktiv werden können, zeigt letzteres, wie die negativen Auswirkungen der neuen Strassen auf die Landwirtschaft minimiert werden können. Heller ist überzeugt, dass eine solche umfassende Strassenplanung Pioniercharakter hat.

Im Detail ausgearbeitet hat das kantonale Tiefbauamt das BTS-Projekt gemäss den Vorgaben der Nationalstrassengesetzgebung des Bundes. "Es entspricht einem Generellen Projekt, wie es das ASTRA kennt", so Gesamtprojektleiter Peter Imbach. Zum Projektdossier gehören knapp 600 Pläne und rund 80 Berichte. Bei der Erarbeitung wurden über 250 Gespräche mit Gemeinden, Verbänden und Grundeigentümern geführt, damit ihre Anliegen soweit als möglich einfliessen konnten. "Ein Konsens ist uns fast überall gelungen", so Imbach. Für den Anschluss Weinfelden West ist in den Unterlagen die Viadukt-Variante enthalten, die der Kanton ausgearbeitet hat, um den Grundwasserschutz im wichtigsten Grundwasser-Träger des Thurgaus sicherzustellen. In Absprache mit der Stadt Weinfelden wird jedoch ein langfristiges Monitoring gestartet. Erste Bohrungen finden bereits nächste Woche statt. Sollte sich zeigen, dass die Qualität und Quantität des Grundwassers durch eine Tieflage der BTS nicht beeinträchtigt würden, könnte dem Bund ein Wechsel auf diese Variante beantragt werden. Die Variante Tieflage ist im Projektdossier ebenfalls dokumentiert.

Gekostet hat die BTS-Planung der Jahre 2013 bis 2019 insgesamt 8 Mio. Franken. Der Grosse Rat hat die BTS/OLS-Kredite jährlich mit dem Budget bewilligt. Stand heute wird die BTS rund 1,56 Milliarden Franken kosten. Die Finanzierung der Nationalstrassen erfolgt aus dem Nationalstrasse- und Agglomerationsverkehrsfonds NAF, dem das Volk 2017 zugestimmt hat.

Warten auf das nächste Nationalstrassen-Programm

Gemäss Regierungsrätin Carmen Haag ist es für den Kanton Thurgau zentral, dass die BTS nun möglichst rasch in das strategische Entwicklungsprogramm STEP Nationalstrassen aufgenommen wird. In welchem Horizont der Bund die BTS sieht, wird sich aber erst mit der Botschaft des Bundesrates zum Zahlungsrahmen Nationalstrassen 2024–2027 und zum Ausbauschritt 2023 für die Nationalstrassen zeigen. Mit einer Vernehmlassung dazu rechnet der Kanton Anfang 2022. Bis dahin sind keine Aussagen zu einem möglichen Realisierungszeitpunkt der BTS möglich.

Mit der BTS zusammen hängt die geplante Kantonsstrasse OLS. Wird die BTS gebaut, braucht es die OLS, um die Dörfer zwischen Amriswil und Kreuzlingen vor zusätzlichem Durchgangsverkehr zu schützen. Aktuell liegt das Vorprojekt für die OLS im Entwurf vor. Für nächstes Jahr ist eine Vernehmlassung geplant. Noch offen ist seit dem Nein vom 23. September 2012 zur Erhöhung der Motorfahrzeugsteuern die Finanzierung der OLS. Das Finanzierungsgefüge für kantonale Strassen wird derzeit umfassend überprüft.