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Planungsfortschritte im Projekt «Mobilität Thurgau - BTS/OLS» präsentiert

In den letzten Tagen präsentierte das Departement für Bau und Umwelt der Raumplanungskommission des Grossen Rates, allen von BTS und OLS tangierten Gemeinden sowie allen interessierten Verbänden die Planungsfortschritte im Projekt «Mobilität Thurgau - BTS/OLS». Im Fokus standen die vier Teilprojekte «BTS», «OLS», «Raumentwicklung BTS/OLS» und «Rückbau Staats- und Gemeindestrassen».

Nach dem Ja der Stimmberechtigten zum Netzbeschluss für die Bodensee-Thurtalstrasse (BTS) und die Oberlandstrasse (OLS) am 23. September 2012 kündigte das Departement für Bau und Umwelt an, alle betroffenen politischen Gemeinden und interessierten Verbände regelmässig über das weitere Vorgehen zu informieren und die Möglichkeit für einen Austausch zu schaffen. Die dritte solche Informations-Runde fand diese Woche statt. Die Raumplanungskommission des Grossen Rates war an ihrer letzten Sitzung vorab informiert worden.

Die politischen Rahmenbedingungen für die künftige Strassenfinanzierung werden in den kommenden Monaten auf nationaler Ebene mit dem Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds (NAF) und allenfalls der Milchkuh-Initiative gesetzt. «Was die Finanzierung der BTS anbelangt, müssen wir die Beratungen im Parlament und die Volksabstimmungen abwarten», sagte Regierungsrätin Carmen Haag, Chefin des Departements für Bau und Umwelt einleitend. Gesamtprojektleiter Sascha Bundi vom kantonalen Tiefbauamt bot anschliessend einen Überblick über das Projekt «Mobilität Thurgau – BTS/OLS» und die einzelnen Teilprojekte.

Im Teilprojekt «BTS» standen die Erkenntnisse aus der Planung des Generellen Projekts BTS 1. Etappe im Zentrum. Ausgehend von den Festlegungen im kantonalen Richtplan wird im Generellen Projekt für die erste BTS-Etappe vom Anschluss Arbon West bis zum Anschluss Amriswil West die Linienführung mit den ober- und unterirdischen Strassenabschnitten, den Anschlussstellen an das untergeordnete Strassennetz und den erforderlichen Kreuzungsbauwerken festgelegt. An der Linienführung zwischen Arbon West bis Amriswil Ost sind keine Änderungen mehr vorgesehen. Noch optimiert wird die Linienführung von Amriswil Ost über Fischenhölzli bis Amriswil West. Zu klären sind in diesem Abschnitt u.a. Fragen der Hochwassersicherheit, der Geologie und der Länge von Überdeckungen. Zum fertigen Generellen Projekt werden im Weiteren diverse Zusatzberichte, Analysen und Situationspläne gehören. Wie bereits angekündigt, sind im November 2014 drei Informationsveranstaltungen für die betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer sowie die interessierte Bevölkerung vorgesehen (4. November Pentorama Amriswil, 13. November Rietzelg-Anlage Egnach und 25. November Kantonsschule Romanshorn, jeweils von 20 bis 21.30 Uhr).
An den Informationsveranstaltungen für die Gemeinden und Verbände wurde im Teilprojekt «BTS» unter anderem auch das Konzept «Sicherheit» vorgestellt, welches verschiedene Aspekte umfasst. So soll es zum Beispiel auf der 1. Etappe der BTS keine dreispurigen Abschnitte geben, im Bereich der Anschlussknoten sind Mittelleitplanken vorgesehen und auf der übrigen Strecke sollen sogenannte Rüttelstreifen für eine sichere Richtungstrennung sorgen. Zudem wird für die Linienführung ein sogenannter Road Safety Audit durchgeführt, mit dem überprüft wird, ob die hohen Anforderungen der heute bestehenden Normen (via sicura) überall erfüllt werden. Auch bei den neuen, kreuzungsfreien Anschlussknoten – dort wo die BTS an das ungeordnete Strassennetz angeschlossen wird – ist die Sicherheit nebst weiteren Faktoren wie der Leistungsfähigkeit, dem Landverbrauch, der sicheren Führung des Langsamverkehrs und der Integration in die Siedlungsstruktur ein wichtiges Kriterium.

Im Teilprojekt «OLS» wird die Ausschreibung der Planungsunterlagen für das Vorprojekt vorbereitet. Ausgearbeitet werden soll das Vorprojekt unter Einbezug der betroffenen Gemeindebehörden ab 2015. Die dafür notwendigen Mittel sind im Budget und im Finanzplan enthalten.

Im Teilprojekt «Raumentwicklung BTS/OLS» wurden in den vergangenen Monaten die Chancen und Risiken der neuen Verkehrswege für die Raumentwicklung des Oberthurgaus identifiziert. Aktuell liegen verschiedene Handlungsempfehlung vor, um die aktive Koordination von Siedlung und Verkehr zu gewährleisten. Die nächsten Schritte erfolgen in Abstimmung mit der Anpassung des kantonalen Richtplans im Bereich Siedlung, die vom Bund im Zuge der Umsetzung des neuen Raumplanungsgesetzes vorgegeben ist.

Im Teilprojekt «Rückbau Staats- und Gemeindestrassen» werden die Ergebnisse aller Teilprojekte zusammenfliessen. Das angestrebte Rückbau-Konzept wird zeigen, wo in Absprache mit den Gemeinden und privaten Grundeigentümern Strassenrückbauten möglich sind.