BTS und OLS: Weiterarbeit in vier Teilprojekten
Das Departement für Bau und Umwelt hat das weitere Vorgehen für die Planung und Projektierung der Bodensee-Thurtalstrasse (BTS) und der Oberlandstrasse (OLS) festgelegt. Im Sinne eines Gesamtentwicklungsprojekts werden die Gemeinden bei der Überprüfung und Anpassung ihrer Ortsplanung unterstützt und es wird ein Strassenrückbaukonzept erarbeitet.
Die heutige Hauptstrassenverbindung von Arbon nach Bonau (H14) wird aller Voraussicht nach per 2014 als neue N23 ins Nationalstrassennetz überführt. Ab diesem Zeitpunkt wird der Bund für den Betrieb und Unterhalt sowie den Ausbau und die Finanzierung zuständig sein. Um einen reibungslosen Übergang und die termingerechte Realisierung wichtiger Projekte sicherzustellen, trifft das kantonale Tiefbauamt derzeit entsprechende Vorkehrungen. So wurde mit dem Bundesamt für Strassen (ASTRA) vereinbart, dass der Kanton das Generelle Projekt für die erste Etappe des Ausbauprojekts BTS von Arbon bis Oberaach gemäss Bundesvorgaben bis Ende 2014 ausarbeitet und das Dossier anschliessend dem Bund zur weiteren Bearbeitung übergibt. Weiter wird der Kanton noch dieses Jahr den Kreisel «Industriestrasse» in Weinfelden im Rohbau ausführen und 2014 fertig stellen. Das Projekt für den «Pentorama»-Kreisel in Amriswil wird der Kanton 2013 erarbeiten und 2014 zur Ausführung an den Bund übergeben.
Abgestimmt auf die Übergabe des Generellen Projekts für die erste BTS-Etappe an den Bund, plant das Departement für Bau und Umwelt alle weiteren Arbeiten im Zusammenhang mit BTS und OLS. Diese gliedern sich in vier aufeinander abgestimmte Teilprojekte. Im Teilprojekt «BTS» ist das kantonale Tiefbauamt für die fachlichen Planungsarbeiten für die erste BTS-Etappe zuständig. Im Teilprojekt «OLS» wird parallel dazu bis Ende 2014 ein Vorprojekt für die Oberlandstrasse erstellt, die aus verkehrlichen Gründen zeitgleich mit der ersten BTS-Etappe in Betrieb genommen werden muss. Sobald das Vorprojekt vorliegt, kann die Finanzierung der OLS basierend auf einer gesicherten Kostengrundlage geklärt werden.
Im Teilprojekt «Raumentwicklung BTS/OLS» unterstützt das kantonale Raumplanungsamt die Gemeinden langfristig bei der künftigen Planung ihrer Orts- und Siedlungsentwicklung als Folge der veränderten Verhältnisse durch die Strassenneubauten. Und im Teilprojekt «Rückbau von Staats- und Gemeindestrassen» wird vom kantonalen Tiefbauamt ein Konzept erarbeitet, in dem erkannt werden soll, wo Strassenrückbauten möglich sind, um daraus gewonnene Flächen der Natur zurückzugeben oder für Langsamverkehrswege zu verwenden.
Die Raumplanungskommission des Grossen Rates, alle interessierten Verbände und alle von BTS und OLS tangierten Städte und Gemeinden wurden in den letzten Tagen über das weitere Vorgehen informiert. Diese Treffen werden periodisch wiederholt, um zu informieren und die Meinungen zum Projektfortschritt zu erfahren. Mit den betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümern schliesslich werden die Projektverantwortlichen im ersten Halbjahr 2013 Kontakt aufnehmen.