N23 kommt ins Nationalstrassennetz
Der Aufnahme der für den Kanton Thurgau wichtigen Verbindung Grüneck – Meggenhus als neue N23 ins Nationalstrassennetz steht nichts mehr im Wege. Wie bereits im Nationalrat, war sie auch heute Donnerstag im Ständerat unbestritten.
Die heutige Abstimmung im Ständerat war für den Kanton Thurgau ein wichtiger Meilenstein. Obwohl das Differenzbereinigungsverfahren und die Schlussabstimmung zum sogenannten Netzbeschluss des Bundes (NEB) noch ausstehen, ist bereits jetzt klar: Der heutige Hauptstrassen-Abschnitt zwischen der A7 bei Grüneck/Bonau und der A1 bei Arbon/Meggenhus wird vom Bund übernommen und als neue N23 ins Nationalstrassennetz aufgenommen. Dies unabhängig vom Abstimmungsergebnis über BTS-OLS. Das bedeutet, dass voraussichtlich ab 1. Januar 2014 der Bund für den Betrieb und die Finanzierung der Strecke sowie allfällige Aus- und Neubauten zuständig sein wird. Mit der Übernahme anerkennt der Bund die Thurtal-Aachtalachse zwischen Frauenfeld und Arbon als Hauptentwicklungsachse des Thurgaus.
Anders als der Nationalrat, hat der Ständerat auch der Erhöhung des Vignetten-Preises auf neu 100 Franken zugestimmt – wie vom Bundesrat vorgeschlagen. Damit würden dem Bund jährlich rund 200 Mio. Franken für Ausbauten zur Verfügung stehen. Eine davon ist die Bodensee-Thurtalstrasse (BTS), die – vorausgesetzt einem Ja der Thurgauerinnen und Thurgauer – einen Neubau der zukünftigen N23 darstellt und den Verkehr von der heutigen Hauptstrasse auf eine neue Entlastungsstrasse verlagern soll.