Am 14. März 2012 beschloss der Grosse Rat mit 89:27 Stimmen, die BTS und die OLS ins Netz der Kantonsstrassen aufzunehmen. Wegen der grossen Bedeutung dieses Netzbeschlusses als Grundsatzentscheid, unterstellte er ihn von sich aus der Volksabstimmung. Abstimmungstermin ist der 23. September 2012. Der Regierungsrat hat die dazugehörige Botschaft an seiner Sitzung vom Dienstag, 26. Juni, verabschiedet. Die Stimmberechtigten erhalten sie in der letzten Augustwoche mit dem übrigen Stimm-Material zugesandt.

«Die heutige Generation trägt die Verantwortung für die nächste Generation – und damit auch dafür, die bauliche Infrastruktur der demografischen Entwicklung anzupassen; mit Weitsicht und Augenmass», sagte Regierungspräsidentin Monika Knill bei der Präsentation der Botschaft vor den Medien einleitend. In seiner Botschaft zeigt der Regierungsrat auf, warum BTS und OLS mehr sind als reine Strassenbauvorhaben. Als wesentliche Eckpfeiler einer Gesamtstrategie, die den Thurgau für die Herausforderungen der kommenden Jahrzehnte fit machen soll, werden die neue Verkehrswege dazu beitragen, dem angestrebten nachhaltigen Raumkonzept zum Durchbruch zu verhelfen, die Menschen von den negativen Auswirkungen des Verkehrs zu entlasten und die Qualität des Lebens- und Wirtschaftsraums Thurgau zu sichern und weiter zu verbessern. «In Zukunft wird es entscheidend sein, ob wir unsere hohe Lebensqualität und die Wirtschaftskraft stärken können», sagte Regierungsvizepräsident Bernhard Koch. «Dazu benötigen wir die BTS und die OLS.»

Rücksichtsvoller Umgang mit Kulturland

Der Regierungsrat ist sich bewusst, dass der Bau neuer Strassen in Anbetracht der bestehenden Zersiedelung und des übermässigen Landverbrauchs in der Schweiz Ängste auslösen kann. Der Chef des Departements für Bau und Umwelt, Jakob Stark, betonte deshalb die Wichtigkeit, sich in dieser Abstimmung nicht einfach von Emotionen leiten zu lassen, sondern eine langfristige und umfassende Lage-Beurteilung zu machen. «Eine Ablehnung von BTS und OLS würde langfristig zu mehr und nicht zu weniger Landverbrauch führen», erläuterte er. Zudem werde der rücksichtsvolle Umgang mit Kulturland im Falle eines Ja zum Netzbeschluss bei der anschliessenden Ausarbeitung der detaillierten Linienführung ein oberster Grundsatz sein. Zusammen mit den Gemeinden werde der Kanton auch alles daran setzen, wo immer möglich entlastete Kantons- und Gemeindestrassen zu redimensionieren oder ganz aufzuheben.

Botschaft zur Finanzierung folgt

Nebst dem Netzbeschluss für die BTS und die OLS werden die Stimmberechtigten am 23. September auch über die Finanzierung der OLS mittels einer moderaten Erhöhung der Strassenverkehrsabgaben beschliessen. Die BTS ist als künftige N23 Sache des Bundes. Gegen die Erhöhung der Strassenverkehrsabgaben ist letzte Woche bei der Staatskanzlei das Referendum eingereicht worden. Damit über diese Vorlage gleichzeitig mit dem Netzbeschluss abgestimmt werden kann, wird der Regierungsrat die entsprechende Abstimmungsbotschaft an seiner letzten Sitzung vor den Sommerferien verabschieden.