Regierungsrat begrüsst Netzbeschluss des Bundes
Mit der heute verabschiedeten Botschaft zur Anpassung des Nationalstrassennetzes beantragt der Bundesrat dem Parlament unter anderem auch die Aufnahme der Verbindung Grüneck – Meggenhus ins Nationalstrassennetz. Damit folgt der Bundesrat einem Antrag des Kantons Thurgau. Stimmen die eidgenössischen Räte zu, werden Bau, Betrieb und Finanzierung der neuen Bodensee-Thurtal-Strasse (BTS) in die Zuständigkeit des Bundes übergehen. Das Vorgehen entspricht dem Szenario, wie es der Regierungsrat den kürzlich dem Grossen Rat zugeleiteten Botschaften betreffend kantonalem Netzbeschluss und Finanzierung der BTS und der Oberlandstrasse (OLS) zugrunde gelegt hat.
Mit dem Bundes-Netzbeschluss sollen 387 Kilometer bestehende kantonale Strassen ins Nationalstrassennetz aufgenommen werden, darunter die Verbindung von Bonau nach Arbon, die im Netzbeschluss unter dem Titel «H14, H474 Grüneck – Meggenhus» fungiert. Nach der Verabschiedung durch die eidgenössischen Räte wird die Verantwortung für die Strassenverbindung damit voraussichtlich auf den 1. Januar 2014 an den Bund übergehen, sprich der Bund wird künftig für Bau, Betrieb und Finanzierung zuständig sein. Um die Strassen zu finanzieren, will der Bundesrat die Autobahnvignette von heute 40 auf künftig 100 Franken erhöhen.
«Der Netzbeschluss des Bundes ist auch ein wichtiger Meilenstein für den Kanton Thurgau», sagt Regierungsrat Dr. Jakob Stark, Chef des Departements für Bau und Umwelt. «Für die BTS gibt uns das noch mehr Planungssicherheit.» Die Planung des Departements für Bau und Umwelt zielt darauf ab, dass die BTS an die Stelle der heutigen H14 und H474 tritt und damit vom Bund realisiert wird. Dies ist auch in den Botschaften zum kantonalen Netzbeschluss und zur Finanzierungsvorlage, die derzeit in den Kommissionen des Grossen Rates beraten werden, so festgehalten.
Regierungsrat Stark freut sich, dass die Netzbeschlüsse von Bund und Kanton praktisch zeitgleich vorliegen und übereinstimmen. «Nur mit vereinten Kräften können Bund und Kanton die Verkehrsprobleme lösen», ist er überzeugt.
Die Strassenbauvorhaben BTS und OLS sind ein wichtiges Thurgauer Zukunftsprojekt. Sie sollen bestehende Verkehrsprobleme im Mittel- und Oberthurgau sowie auf der Seestrasse zwischen Kreuzlingen und Romanshorn lösen und künftige Verkehrsentwicklungen parallel zum Ausbau des öffentlichen Verkehrs in die richtigen Bahnen lenken. Stark belastete Ortsdurchfahrten sollen vom Verkehr entlastet werden, um die Lebensqualität der Einwohnerinnen und Einwohner der betroffenen Dörfer und Städte zu verbessern.