Generelles Projekt für die BTS steht kurz vor Abschluss
2012 fällten die Thurgauer Stimmberechtigten den Grundsatzentscheid für die Realisierung der Bodensee-Thurtalstrasse BTS. Diesen Sommer wird der Kanton Thurgau dem Bund ein weit ausgereiftes Generelles Projekt übergeben.
Am 23. September 2012 stimmten die Thurgauer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der Erweiterung des kantonalen Strassennetzes um die BTS von Bonau bis Arbon und die Oberlandstrasse OLS von Oberaach (Amriswil West) bis Bätershausen (Kreuzlingen) zu. Per 1. Januar 2020 übernimmt der Bund im Rahmen des neuen Netzbeschlusses die heutige Verbindung (neue N23) und damit auch das Ausbauvorhaben BTS. Die OLS als Hauptstrasse liegt weiterhin in der Verantwortung des Kantons.
«Um möglichst gute Voraussetzungen für eine rasche Realisierung der BTS durch den Bund zu schaffen, hat das Tiefbauamt das Projekt nach dem Volks-Ja weiter vorangetrieben», erklärte Regierungsrätin Carmen Haag heute vor den Medien. Nachdem im März 2016 die Planung der ersten BTS-Etappe von Arbon West bis Amriswil West/Oberaach abgeschlossen werden konnte, liegt nun rechtzeitig vor der Übergabe auch das sogenannte «Generelle Projekt» für die zweite Etappe bis zum A7-Anschluss in Bonau/Grüneck vor. Nebst umfangreichen Plänen und Berichten umfasst es einen Umweltverträglichkeitsbericht und Angaben über die Kosten. Diese liegen bei 1,56 Milliarden Franken. Nach Bern schicken wird der Kanton Thurgau nebst all diesen Pflicht-Elementen auch seine über die eigentliche Strasse hinausgehenden Konzepte, bspw. das Raumentwicklungskonzept BTS/OLS und die Abklärungen für landwirtschaftliche Aufwertungen. Diese zeigen, dass die BTS für den Kanton mehr als eine Strasse ist.
Zu einer grösseren Änderung gegenüber den Plänen von 2012 kommt es in der zweiten Etappe einzig im Raum Weinfelden. Gemäss der damaligen Vorstudie hätte die Einfahrt in den Ottenbergtunnel weit vor dem landschaftlich sensiblen Hang eingebettet werden sollen. Bei der Überprüfung ab 2016 stellten die neuen Planer aber fest, dass die Platzverhältnisse damals zu optimistisch betrachtet wurden. Deshalb musste die gesamte Situation noch einmal detailliert überprüft werden – unter Einbezug verschiedenster Fachbereiche. Neu befindet sich der Anschluss West südlich der Bahnlinie beim Industriegebiet, nicht mehr am Fuss des Ottenbergs. Die bestehende Bahnlinie wird über ein Viadukt gequert. Ausschlaggebend dafür ist das besondere Grundwasservorkommen vor Ort. Der Grundwasserstrom im Thurtal ist für die Versorgung des Kantons mit Trink- und Brauchwasser essenziell: 12 grosse und gegen 250 kleinere Fassungen fördern jährlich 12 Millionen Kubikmeter Grundwasser. Dies deckt den Trinkwasserbedarf von rund 100 000 Menschen während einem Jahr. Um dieses wichtige Grundwasservorkommen nicht zu beeinträchtigen, will der Kanton lokal auf eine Tieferlegung der BTS und damit eine Unterquerung der Bahn verzichten. Sollte das geplante Monitoring des Grundwassers über die nächsten Jahre zeigen, dass eine Tieferlegung das Grundwasser nur unwesentlich beeinflussen würde, könnte immer noch auf die Tieflage gewechselt werden.
Die Raumplanungskommission, alle von BTS und OLS tangierten Gemeinden sowie alle interessierten Verbände wurden gestern Mittwoch über den Stand der Arbeiten und das weitere Vorgehen informiert. Der Bevölkerung wird die zweite BTS-Etappe heute Donnerstagabend vorgestellt. Anschliessend werden alle Unterlagen bis im Sommer finalisiert und dem Bundesamt für Strassen (ASTRA) abgegeben.
Doch wie geht es nach der Übergabe an den Bund weiter? Der Nationalrat hat in der Frühjahrssession als Erstrat den Ausbauschritt 2019 für die Nationalstrassen beraten und mit grosser Mehrheit beschlossen, die Bodensee-Thurtalstrasse und weitere kantonale Ausbauvorhaben aufzunehmen. Allerdings hat der Nationalrat für diese kantonalen Vorhaben, die erst per 1. Januar 2020 an den Bund übergehen, noch keinen Kredit gesprochen. Dafür soll der Bundesrat beauftragt werden, dem Parlament einen Verpflichtungskredit zu unterbreiten, sobald die Projekte beim Bund den planerischen Status eines Generellen Projekts erreicht haben. Der Ständerat hat noch nicht über diese Entscheide beraten. Folgt er dem Nationalrat, darf damit gerechnet werden, dass die Planungsarbeiten auf Bundesstufe zeitnah weitergeführt werden. Ansonsten wird die BTS in die Gesamtplanung des Bundes aufgenommen. In diesem Fall wird in ca. vier Jahren ersichtlich sein, in welchem Zeithorizont das ASTRA die Realisierung vorsieht.
Mehr Infos zum Generellen Projekt für die BTS sowie zum Stand der übrigen Arbeiten gibt es im Werkstattbericht des Tiefbauamts unter www.bts-ols.tg.ch Publikationen.